Netanjahus Likud nach Wahl in Israel wieder stärkste Kraft
Netanjahus Likud nach Wahl in Israel wieder stärkste Kraft - Politik in Jerusalem
Das Blau-Weiß-Bündnis des letzten Koalitionspartners Benny Gantz wird demnach vom Wähler regelrecht abgestraft und kommt alleine nur noch auf 7 Sitze, 26 weniger als bisher. Die Wahl war die vierte innerhalb von zwei Jahren, wohl deswegen zeichnete sich den ganzen Tag über die niedrigste Wahlbeteiligung seit 12 Jahren ab. Bis zwei Stunden vor Schließen der Wahllokale hatten rund 61 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, knapp fünf Prozent weniger als bei der letzten Wahl zu dieser Zeit. Nach der Knesset-Wahl im März 2020 hatten Netanjahu und Gantz, damals fast gleichstark, einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vorsah. Netanjahu sollte das Amt für die ersten 18 Monate ausüben und es dann an Gantz abtreten. Dazu kam es jedoch nicht. Das Parlament wurde vorzeitig aufgelöst, nachdem sich die Regierungskoalition im Dezember 2020 nicht auf einen neuen Haushalt einigen konnte. Netanjahu wurde dabei vorgeworfen, sich an sein Amt zu klammern und die Neuwahl zu provozieren, um sich vor Strafverfolgung in einem Korruptionsprozess zu schützen, er bestreitet dies. Durch ein vergleichsweise erfolgreiches Management der Coronakrise hat er auch Sympathien hinzugewonnen.
Schreibe einen Kommentar