Göring-Eckardt: Russland muss Deutsche-Welle-Sendeverbot aufheben
Göring-Eckardt: Russland muss Deutsche-Welle-Sendeverbot aufheben - Politik in Berlin
Umso wichtiger sei die Stärkung der Zivilgesellschaft, so die Grünen-Politikerin.
Der Austausch der Menschen in Russland und Deutschland müsse gefördert werden, damit nicht die russische Führung allein über den Dialog bestimme. Russland hatte der Deutschen Welle am Donnerstag ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das Außenministerium die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten.
Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen TV-Programms seines Staatssenders RT durch die deutschen Medienregulierer. Diese nannten als Grund das Fehlen einer Rundfunklizenz für Deutschland. RT DE hatte sein deutschsprachiges Programm Mitte Dezember über mehrere Verbreitungswege gestartet.
In Deutschland benötigt man für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz.
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