Bericht: Lösung für Raffinerie in Schwedt zeichnet sich ab

Für die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt zeichnet sich eine Lösung ab. Der bisherige russische Betreiber Rosneft werde dabei wahrscheinlich nicht beteiligt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach strebt die Bundesregierung wohl an, sich bei dem strauchelnden Unternehmen zu engagieren.

Mehrere Optionen sind denkbar: Der Bund könnte sich direkt am Unternehmen beteiligen - neben einem Staatseinstieg ist aber auch eine Treuhänderschaft möglich. Details zu dem geplanten Staatsengagement sollen nach Informationen des Magazins aus Regierungskreisen am Freitag auf einer Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) präsentiert werden. Auf Anfrage des "Spiegels" wollten sich weder die brandenburgische Staatskanzlei noch das Bundeswirtschaftsministerium zu der aktuellen Entwicklung äußern.

Aus der Bundesregierung hieß es, die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen. Das Vorhaben sei hochgradig kompliziert. Vor allem gebe es noch unterschiedliche Auffassungen zwischen dem Kanzleramt und dem für die Umsetzung zuständigen Wirtschaftsministerium.