Baerbock wirbt in Genf für Abrüstung
Baerbock wirbt in Genf für Abrüstung - Politik in Genf
Man dürfe nicht zulassen, dass einige wenige Staaten die Sicherheit aller gefährdeten, weil sie Regeln untergraben, die allen dienten. "Mit unseren Bemühungen für Abrüstung stehen wir auf der Seite des internationalen Rechts", so die Ministerin. Neben der Abrüstungskonferenz stand am Montag auch eine Sitzung des Menschenrechtsrats auf der Tagesordnung.
Dort nenne man "Unrecht beim Namen" und setze sich für "Rechenschaft" ein - "egal ob in den durch Russland besetzten Gebieten in der Ukraine, im Iran, in Afghanistan oder anderswo", so Baerbock. Dass dort bislang ein Sanktionsmechanismus fehle, mache die Arbeit schwieriger, aber nicht weniger wichtig. Beim Einsatz für die Einhaltung von Menschenrechten sei "jede Resolution, jede eingesetzte Untersuchungskommission und jede berufene Berichterstatterin" ein "Stein, der die Mauer zwischen Recht und Unrecht stärker" mache, sagte die Grünen-Politikerin.
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