Schulze erwägt Konsequenzen auf Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda
Schulze erwägt Konsequenzen auf Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda - Politik in Berlin/Kampala
Vor Inkrafttreten müsse das jetzt vorgelegte Gesetz noch von Präsident Museveni unterzeichnet werden. "Der Regierung ist unsere Position bekannt, die Beeinträchtigung gesellschaftlicher Gruppen ist Gegenstand unserer Gespräche mit ugandischen Regierungs- und Parlamentsvertretern", so der Sprecher weiter. Das Bundesministerium arbeite mit der Zivilgesellschaft zusammen, auch um deren politische Teilhabe zu stärken.
Das neue Gesetz in Uganda sieht Haftstrafen von bis zu 20 Jahren für gleichgeschlechtliche sexuelle Handlungen vor. Auch Menschen, die homosexuelle Handlungen nicht melden, drohen Haft- oder Geldstrafen. Laut Aktivisten wären somit auch Ärzte, Vermieter und Freunde von LGBTQ-Personen von der Gesetzesverschärfung in Uganda betroffen.
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