Bundeswehreinsatz im Südsudan verlängert
Bundeswehreinsatz im Südsudan verlängert - Politik in Berlin
Laut der Bundesregierung besteht in der afrikanischen Republik ein "erhebliches Risiko für eine erneute Lageverschlechterung". Die Truppen der Unmiss sollen vor Ort die "Umsetzung des Friedensabkommens und des Friedensprozesses unterstützen". Darüber hinaus soll der Schutz von Zivilpersonen gewährleistet sowie "förderliche Bedingungen für die Bereitstellung humanitärer Hilfe" geschaffen werden.
Nach Angaben der Bundesregierung haben die eingesetzten Kräfte zur Durchsetzung ihrer Aufträge auch das "Recht zur Anwendung von militärischer Gewalt". Die Zusatzausgaben für die Fortsetzung des Einsatzes sollen rund 0,97 Millionen Euro betragen. Die Republik Südsudan hatte im Juli 2011 Unabhängigkeit vom Sudan erlangt.
Im Jahr 2013 hatte ein Konflikt zwischen Präsident Salva Kiir und Vizepräsident Riek Machar zu einem Bürgerkrieg geführt, 2018 war dann ein Friedensabkommen unterzeichnet worden, das von den Unmiss-Einsatzkräften überwacht werden soll. Die humanitäre und Sicherheitslage ist für einen Großteil der Bevölkerung weiterhin kritisch.
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