ZdJ für Versammlungsauflösung bei antisemitischen Parolen
ZdJ für Versammlungsauflösung bei antisemitischen Parolen - Politik in Berlin
Aufgerufen zu dem Protest am kommenden Sonntag hat das Netzwerk "Samidoun", das als Vorfeldorganisation der politisch, terroristisch und militärisch aktiven "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP) gilt. Die Polizei Berlin teilte der "Bild" auf Anfrage mit, dass für die Demonstration am Sonntag eine "versammlungsrechtliche Gefahrenprognose derzeit erstellt und fortgeschrieben" werde. Zum jetzigen Zeitpunkt könnten "keine Aussagen über versammlungsbehördliche Maßnahmen" getroffen werden.
Die Islam-Expertin Susanne Schröter kritisierte, "dass sich der von der Politik bekundete Kampf gegen Antisemitismus weitgehend in historischen Gedenktagen erschöpft oder ausschließlich als Teil eines Kampfes gegen Rechts verstanden wird." Muslimischer Antisemitismus werde "heruntergespielt, und linker Antisemitismus ist bis in höchste Kreise des Kulturbetriebs hoffähig, wenn er im Gewand der `Israelkritik` daherkommt oder sich einer postkolonialen Rhetorik bedient", so Schröter.
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