Bericht: Bundeswehr-Spionageschiffe werden teurer als geplant
Bericht: Bundeswehr-Spionageschiffe werden teurer als geplant - Politik in Berlin
Den Abgeordneten, die in der kommenden Woche darüber entscheiden sollen, lässt die Bundesregierung in dem Schreiben nur wenig Spielraum: Sie will eine schnelle Zustimmung erzwingen und argumentiert, der Bedarf sei "zeitlich unabweisbar, da der Auftragnehmer sich an die im 1. Änderungsvertrag vereinbarten Konditionen nur gebunden hält, sofern der Änderungsvertrag bis zum 1. August 2023 abgeschlossen wird". Sollte das nicht möglich sein, so argumentiert das Verteidigungsministerium, wären "die Folgen für den dann zu vereinbarenden Preis sowie die daraus resultierenden Zeitlinien heute noch nicht abschätzbar". Das heißt: Wenn die Haushälter dieser Kostensteigerung nicht schnell zustimmen, könnte es sogar noch teurer werden.
Die höheren Preise seien unter anderem wegen der Inflation, der "unsicheren weltpolitischen Lage" und der Stundensätze bei der Werft entstanden, heißt es auf Anfrage der Medien aus dem Verteidigungsministerium. Die veränderte sicherheitspolitische Lage erfordere auf den Spionageschiffen nun auch eine teurere Ausstattung.
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