Widerstand bei EU-Sozialdemokraten gegen Verteidigungskommissar
Widerstand bei EU-Sozialdemokraten gegen Verteidigungskommissar - Politik in Berlin
Man habe mit dem Außenbeauftragten und dem Industriekommissar bereits zwei Personen, die sich um Sicherheits- und Rüstungspolitik kümmerten. "Letztlich muss das Thema zu einer koordinierten Priorität der gesamten Kommission werden." Der Sozialdemokratie rät Schmit, sich "wieder stärker auf die sozialen Fragen zu besinnen". "Auf die Menschen, die nicht die hohen Einkommen haben. Gerade sie dürfen wir nicht an die Rechtsextremen verlieren. Das Europa, das ich will, schließt Sozialabbau aus. Die Austeritätspolitik früherer Jahre lehne ich ab."
Europa dürfe nicht um den Preis, dass Menschen sozial abgehängt würden, sparen. Als Beispiele nannte Schmit Wohnungsprobleme, Löhne, soziale Verankerung und Arbeitsbedingungen. Er forderte eine stärkere europäische Koordination. <P>"Sozialpolitik ist ein nationales Thema. Aber wir müssen dahinkommen, dies stärker europäisch zu koordinieren und abzustimmen."
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