Zahl antisemitischer Straftaten steigt weiter
Zahl antisemitischer Straftaten steigt weiter - Gemischtes in Berlin
Häufig kam es auch zum Straftatbestand der Belohnung und Billigung von Straftaten, worunter etwa die Glorifizierung des Hamas-Terrors vom 7. Oktober 2023 fallen kann. Die Zahlen sind in der Regel massiven Nachmeldungen unterworfen, im vergangenen Jahr wurden 379 Straftaten im ersten Quartal später noch auf 643 Taten hochkorrigiert. "Es ist frustrierend, immer wieder auf die stets hohen Zahlen antisemitischer Gewalt in Deutschland hinzuweisen, aber es ist notwendig", sagte Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden. Es sei eine zunehmende Bedrohung "aus allen Richtungen" festzustellen.
Er erwarte entsprechend ein Eingreifen gegen den Judenhass. "Ab einem bestimmten Punkt funktioniert nur noch Abschreckung, und diese muss hart sein", so der Zentralratspräsident der "Welt". "War das Ausmaß antisemitischer Taten bereits vor dem 7. Oktober erschreckend hoch, ist seitdem eine neue Dimension erreicht", sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) der "Welt". Sie forderte Konsequenzen: "Die Phrase `Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft` ist Unsinn. Der Judenhass hatte leider immer Platz", so Pau.
"Wir sollten aufhören mit diesen Phrasen und endlich was tun." "Das Klima in unserer Gesellschaft ist beängstigend", sagte Pau mit Blick auf die Angriffe auf Politiker in den vergangenen Tagen. Auch die gesellschaftliche Linke müsse sich viel stärker mit ihrem Antisemitismus auseinandersetzen. <P>"Dass an der FU Berlin der Lehrbetrieb eingestellt werden muss oder Israel-Feinde das Audimax in Leipzig besetzen, können wir nicht hinnehmen."
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