Nouripour begrüßt Kurswechsel bei Ukraine-Waffeneinsatz
Nouripour begrüßt Kurswechsel bei Ukraine-Waffeneinsatz - Politik in Berlin
"Ein künstliches Herauszögern von Entscheidungen sorgt für Unsicherheit bei den Deutschen und für weniger Schutz der Ukrainer", fügte Nouripour hinzu. Die Ukraine habe nach dem Völkerrecht das Recht dazu, zur Verteidigung auch Waffen auf russischem Territorium einsetzen zu dürfen. "Wenn man diese Debatte nicht will, muss man die Ukraine anderweitig unterstützen. Deshalb werben wir als Grüne für mehr Systeme zur Luftabwehr, wie Iris-T und Patriot", sagte der Grünen-Parteivorsitzende weiter. Die Tatsache, dass die Ukraine die Debatte selbst befördert habe, zeige, "wie vertragstreu sie ist".
Nouripour verwies darauf, dass die Ukrainer sich bisher an alle Vorgaben gehalten hätten, die ihnen gegeben worden seien. "Das sollten wir bei der Diskussion nicht vergessen."
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