Beck begrüßt Kabinettsbeschluss zur Rehabilitierung Homosexueller
Beck begrüßt Kabinettsbeschluss zur Rehabilitierung Homosexueller - Politik in Berlin
"Der Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger, historischer Schritt zu mehr Gerechtigkeit und Wahrhaftigkeit. Endlich wird den noch lebenden Opfern der Homosexuellenverfolgung ein Stück Würde zurückgegeben. Lange genug mussten sie mit dem Stigma einer Vorbestrafung leben - nur weil sie schwul sind." Beck forderte aber auch Nachbesserungen: "Dringend nachgebessert werden muss der Gesetzentwurf um Betroffene, die verfolgt, aber nicht verurteilt wurden, zu entschädigen. Die bloße Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens bedeutete oft den Verlust von bürgerlichem Leben, Wohnung, Beruf und sozialem Status. Entsprechend müssten auch Berufs- und Rentenschäden berücksichtigt werden." Auch müsse im Rechtsausschuss noch geprüft werden, ob der Gesetzentwurf tatsächlich am Gebot der Gleichheit vor dem Gesetz festhalte und tatsächlich alle Fälle bei der Rehabilitierung erfasse, "in denen die gleiche Konstellation unter Heterosexuellen oder Frauen straffrei geblieben wäre". Der Grünen-Abgeordnete betonte: "Bis hierhin war es ein langer Kampf. Ohne Druck von Grüner Seite wären wir längst nicht so weit. Ich denke aber heute auch an diejenigen, für die Rehabilitierung und Entschädigung nun zu spät kommt."
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