Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei
Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei - Politik in Berlin
Als größte Volkswirtschaft Europas habe Deutschland eine erhebliche Verantwortung. Scholz wandte sich gegen die Annahme, die Linkspartei werde verantwortungsvolle Positionen vertreten, sobald sie in Regierungsverantwortung sei. Dabei verwies er auf die Grünen, die nicht erst in der Regierung mit der SPD unter Kanzler Gerhard Schröder "vernünftig geworden" seien. Vielmehr hätten sie schon vor 1998 "massive innerparteiliche Klärungsprozesse durchlaufen". Diese Prozesse seien wichtig gewesen, denn eine der ersten Aufgaben der damaligen rot-grünen Regierung sei der Bundeswehreinsatz im ehemaligen Jugoslawien gewesen. Scholz betonte: "Bei der Partei Die Linke hat eine solche Klärung noch nicht stattgefunden." Das Ergebnis der Saarland-Wahl am vergangenen Sonntag wertete Scholz auch als Votum gegen Rot-Rot: "Sicherlich hat die Sorge, welchen Einfluss der frühere Ministerpräsident Lafontaine auf das Landesgeschehen haben könnte, bei vielen Wählern eine Rolle gespielt." Der Parteivize bekräftigte das Ziel der SPD, bei der Bundestagswahl stärkste Partei zu werden und die Regierung zu führen. Zugleich dämpfte er Hoffnungen auf eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP. "Ich bin mir gar nicht sicher, ob die FDP im nächsten Bundestag vertreten sein wird", sagte er.
Schreibe einen Kommentar