Sozialwahl: Bundeswahlbeauftragte will künftig Online-Abstimmung

Rita Pawelski, die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahl, hat sich dafür ausgesprochen, die Abstimmung mit mehr als 50 Millionen Wahlberechtigten künftig online durchzuführen. "Mein Vorgänger hat vorgeschlagen, die Wahl 2017 online durchzuführen", sagte die CDU-Politikerin der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Das wäre eine Sensation gewesen und richtungsweisend für andere Wahlen bei uns, die langfristig auch online stattfinden werden. Leider hat die Politik es nicht geschafft, das Vorhaben umzusetzen."

Tatsächlich gibt es im Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit beinahe 20 Jahren Überlegungen, die Wahl im Internet durchzuführen. Trotzdem bestehen immer noch Sicherheitsbedenken, die Pawelski aber nicht gelten lassen will: "Die größte Hürde für eine Online-Wahl sind Sicherheitsbedenken. Aber wir erledigen unsere Bankgeschäfte online und übertragen unsere Gesundheitsdaten per Internet. Da sollte es doch auch möglich sein, die Sozialwahl sicher online durchzuführen", sagte Pawelski. "Allerdings werden wir das ohne einen Versuch nie erfahren." Die DAK-Gesundheit, eine der an der Sozialwahl beteiligten Krankenkassen, wäre bereit, einen Modellversuch zu starten. "Es wäre zeitgemäß, die Sozialwahl auch online durchzuführen", sagte der Vorstandsvorsitzende Andreas Storm. "Die DAK stünde bereit, bei der nächsten Sozialwahl als Pilotprojekt die Wahl unter den DAK-Versicherten online durchzuführen." Bei der Sozialwahl können Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung, fünf großer gesetzlicher Krankenkassen und einiger kleinerer Organisationen ihre Vertreter in Aufsichts- und Mitbestimmungsgremien der Sozialversicherungen wählen. Die Unterlagen für die Wahl werden in diesen Tagen verschickt.