Kauder dringt auf schnelle Entscheidung zu Abzug aus Incirlik

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dringt auf eine schnelle Entscheidung für den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Incirlik. "Die Bundeswehr muss aus Incirlik abziehen", sagte Kauder der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Türkei verweigert den Bundestagsabgeordneten nun endgültig das Besuchsrecht. Das zwingt uns ohne Wenn und Aber zur Verlegung der Tornado-Aufklärungsflugzeuge."

Dies sei umso bedauerlicher, als die Einheit durch ihre Aufklärungsflüge den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus unterstütze, der Woche für Woche überall auf der Welt und auch in Europa immer neue Todesopfer fordere. "Alle friedliebenden Staaten sollten diesen Kampf unterstützen. Die Bewegungsgründe der Türkei, das Besuchsrecht zu verweigern, sind angesichts dieser Herausforderung überhaupt nicht nachvollziehbar", sagte Kauder. Die Bundeswehr sei vorbereitet. "Die Abzugsentscheidung sollte daher schnell getroffen werden." Ob die Entscheidung zur Verlegung vom Bundestag selbst getroffen werden müsse oder innerhalb des bestehenden Mandats möglich sei, sollten die Bundestagsfraktionen bis zur nächsten Sitzungswoche klären. "In jedem Fall wäre auch eine Änderung des Mandats rasch möglich."