Grünen-Europaabgeordnete Keller will europaweite Referenden
Grünen-Europaabgeordnete Keller will europaweite Referenden - Politik in Brüssel
Damit meine sie keine nationalen Referenden wie das britische Votum über den Austritt aus der EU, sondern Befragungen in allen EU-Ländern. Wenn das Brexit-Referendum eine europäische Abstimmung gewesen wäre, "wäre die Sache ganz anders ausgegangen", sagte die Grünen-Abgeordnete. Die Furcht vor unliebsamen Ergebnissen sei kein Gegenargument: "Es ist falsch zu sagen, wir haben Angst vor den Wählern, deshalb dürfen wir die nicht direkt fragen." Nur heikle Themen wie die Einschränkung von Menschenrechten müssten ausgenommen werden. Keller forderte zudem, die EU-Kommission der 28 EU-Kommissare zu verkleinern und zu einer europäischen Regierung weiter zu entwickeln: "Eine kleinere EU-Kommission wäre schlagkräftiger und politischer." Die Grüne warnte vor der geplanten militärischen Aufrüstung der EU: "Eine Neben-Nato braucht niemand."
Schreibe einen Kommentar