Außenminister: Bedrohung durch Nordkorea erreicht neue Qualität
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Außenminister: Bedrohung durch Nordkorea erreicht neue Qualität - Politik in Berlin
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat den neuerlichen Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. Wenn es sich bei der getesteten ballistischen Rakete tatsächlich wie von Nordkorea behauptet um eine Interkontinentalrakete (ICBM) gehandelt habe, würde dies "eine neue Qualität der von Nordkorea ausgehenden Bedrohung für Frieden und Sicherheit darstellen", sagte Gabriel am Dienstag. Unabhängig von der Reichweite der Rakete habe das Regime in Pjöngjang mit dem Raketenstart erneut die Vorgaben des Sicherheitsrates trotz klarer Warnungen der internationalen Gemeinschaft missachtet.
"Ich verurteile den völkerrechtswidrigen Kurs Nordkoreas in aller Schärfe und in aller Deutlichkeit", so Gabriel. Die internationale Gemeinschaft werde nicht nachlassen, Nordkorea zur Einstellung solcher Provokationen und zur Befolgung der einschlägigen Sicherheitsratsresolutionen aufzufordern. "Dazu gehört die vollständige und sofortige Einstellung von Atomwaffentests und ballistischen Raketenstarts sowie der dazugehörigen Programme", so der deutsche Außenminister. Deutschland werde darauf drängen, dass die Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang effizient und konsequent umgesetzt würden. "Nordkorea muss unverzüglich auf die internationale Gemeinschaft zugehen und an den Verhandlungstisch zurückkehren", sagte Gabriel.
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