Kipping kritisiert Haseloff wegen Orbán-Besuch
Kipping kritisiert Haseloff wegen Orbán-Besuch - Politik in Berlin
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz äußerte sich ähnlich: "Es ist völlig normal, dass sich Leute, die daran Interesse haben, zu uns auf den Weg machen. Ich würde es nicht verdammen, dass er kommt." Lietz fuhr jedoch fort: "Gerade in der Religionsfreiheit kenne ich keine Kompromisse. Und Orbán stellt sie infrage." Haseloff selbst wisse als Katholik noch aus DDR-Zeiten, wie es sei, wenn Religionsfreiheit eingeschränkt werde und müsse das Thema gegenüber Orbán ansprechen. "Es geht um Rückgrat." Der grüne Europaparlamentarier Sven Giegold, nannte es in der "Mitteldeutschen Zeitung" verständlich, dass Orbán empfangen werde. "Ich erwarte aber von Reiner Haseloff, dass er den Umgang der ungarischen Regierung mit Flüchtlingen ebenso deutlich und vernehmbar anspricht wie die europafeindlichen Töne Orbáns." Dieser wird am 6. November in der Lutherstadt Wittenberg die Ausstellung "Luther! 95 Schätze – 95 Menschen" besuchen. Haseloff wird ihn begleiten. Ungarns Ministerpräsident hatte zuletzt bei einer Rede in Budapest dazu aufgerufen, Mitteleuropa zur "migrantenfreien Zone" zu machen, und in Anspielung auf den jüdischen Milliardär George Soros beklagt, die Europäische Union werde von einem "Spekulanten-Imperium" in Geiselhaft genommen worden. Der Besuch war bereits Gegenstand einer heftigen Debatte im Landtag.
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