Gabriel setzt Juncker wegen EU-Plänen zu Abgaswerten unter Druck
Gabriel setzt Juncker wegen EU-Plänen zu Abgaswerten unter Druck - Politik in Berlin
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) stehe "mit seiner kritischen Haltung dazu weitgehend alleine, weil kein anderes Land einen so hohen Anteil an großvolumigen Autos produziert wie Deutschland", kritisierte Gabriel. Er mahnte "eine klare Ansage Deutschlands" in dieser Frage an. Wegen der laufenden Jamaika-Sondierungen sei diese aber "kaum zu erwarten, denn die Grünen werden diese Regulierung sehr begrüßen und haben in der Vergangenheit die Interventionen von CDU und SPD zugunsten der Jobs in der Autoindustrie immer als `Lobbyismus` und `Einknicken vor der Autoindustrie` gegeißelt". Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nannte die Pläne der EU-Kommission "ein drohendes Desaster für die Arbeitsplätze in Deutschland". Er sagte dem RND: "Wir reden gerade über 60 Jahre Trabant-Geschichte. Mich erinnert das Verhalten der EU-Kommission an die unselige Planwirtschaft in Ostdeutschland vor 1989. Die Leute sollen kaufen, was die EU-Kommission will. Was die Bürger kaufen wollen, interessiert die Kommission gar nicht."
Schreibe einen Kommentar