29 Städte gehen bei Dieselfonds leer aus

Unter den 29 Städten, die trotz Antragsberechtigung bei der Vergabe von Fördermitteln aus dem Dieselfonds leer ausgegangen sind, befinden sich auch Großstädte wie Berlin, Krefeld, Remscheid oder Siegen. Die Liste der potenziell förderberechtigten Städte geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichtet. Die Gründe, warum einige Städte trotz hoher Stickoxid-Belastung und dem damit einhergehenden Förderanspruch kein Geld bekommen haben, sind unterschiedlich.

So konnten die Mittel nur abgerufen werden, wenn ein "kommunaler Masterplan" zur Luftverbesserung vorgelegt wurde. Einigen Städten fehlte die Zeit, einen solchen Masterplan aufzustellen. "Bundesweit dürften rund 2 bis 3 Millionen Menschen von der Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte betroffen sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Statt nur auf Förderprogramme zu setzen, "brauchen wir eine technische Nachrüstung der Diesel-Pkw auf Kosten der Hersteller", so Krischer.