Umweltministerium verteidigt Sondierungsbeschlüsse zum Klimaschutz

Das Bundesumweltministerium hat die Vereinbarungen zum Klimaziel für 2020 aus dem Sondierungspapier von Sozialdemokraten und Union verteidigt. "Das Ziel ist nicht abgeräumt, denn es sollen alle Anstrengungen unternommen werden, es möglichst weitgehend zu erreichen", sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) am Donnerstag dem Politikbriefing "Tagesspiegel Background Energie & Klima". Union und SPD hatten in den Sondierungen beschlossen, dass sie das seit 2007 verfolgte deutsche Klimaziel für 2020 aufgeben, die Emissionen um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.

Deutschland müsste zur Erreichung des 2020er Ziels die Emissionen pro Jahr um sechs Prozent senken, sagte Flasbarth. "Das ist schlicht nicht möglich." Auch eine Jamaika-Koalition hätte das nicht geschafft.