Giffey: Minister sollten in Chemnitz „Gesicht und Stimme zeigen“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Kabinettskollegen dazu aufgerufen, nach Chemnitz zu reisen. "Ich denke es wäre gut, wenn auch andere Mitglieder der Bundesregierung vor Ort Gesicht und Stimme zeigen würden", sagte Giffey am Montag im ARD-Morgenmagazin. Warum Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bisher nicht dagewesen sei, könne sie nicht beantworten.

"Ich habe, als ich das erste mal die Nachrichten dazu hörte, sofort entschieden: Ich muss da hin", sagte sie. Es gebe Momente, wo Dinge in Deutschland passierten, bei denen die Regierung einfach da sein müsse. "Und deshalb bin ich auch da hingefahren." Sie kündigte an, in Zukunft wieder nach Chemnitz fahren zu wollen. "Es geht darum zu zeigen, dass Chemnitz mehr ist als die Bilder der letzten Tage." Die Demokratie vor Ort müsse gestärkt werden. "Ich würde mir wünsche, dass wir mal wegkommen von nur Projekten, sondern zu einer strukturellen Förderung in den Schulen und einer politischen Bildungsarbeit, die auch längerfristig geht", sagte die SPD-Politikerin. Giffey ist bisher die einzige Bundesministerin, die nach dem Tötungsdelikt und den zahlreichen Protestkundgebungen in der sächsischen Großstadt vor Ort war.