Pofalla sieht Chance auf Rückkehr Russlands in G8

Der Vorsitzende des deutsch-russischen "Petersburger Dialogs", Ronald Pofalla, sieht in einem von Moskau mitgetragenen UN-Blauhelm-Einsatz in der Ostukraine eine Chance für eine Wiederaufnahme von Gesprächen über eine Rückkehr Russlands in den Kreis der G8. "Ein UN-Blauhelm-Einsatz wäre zumindest ein Einstieg, um über eine solche Rückkehr Moskaus in die G8 wieder zu reden", sagte der frühere Kanzleramtsminister der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Dienstagsausgaben). An den Gründen für Sanktionen gegen Russland habe sich aber nichts geändert. "Die Krim ist von Moskau annektiert und auch der Krieg in der Ostukraine geht ja weiter. Dabei wäre es für Präsident Wladimir Putin ein Leichtes, wenigstens den täglichen Einsatz der Waffen im Donbass zu beenden. So lange Moskau an dieser aggressiven Politik nichts ändert, ist eine Rückkehr Russlands in den Kreis der G8 nicht möglich."

Russland war nach Krim-Krise 2014 aus der Runde der G8 ausgeschlossen worden. Pofalla, der Anfang Oktober zum 17. "Petersburger Dialog" mit 300 hochrangigen Vertretern aus Deutschland und Russland nach Moskau reisen wird, sagte zum deutsch-russischen Verhältnis: "Das deutsch-russische Verhältnis war schon einmal besser, aber es war auch schon schlechter als derzeit." Es gebe nach wie vor fundamentale Konflikte. "Die Lage in der Ostukraine ist ungelöst. Ebenso ist der Umgang der russischen Administration mit der Zivilgesellschaft nicht akzeptabel, er ist nicht plural und er ist nicht offen." Dennoch gebe es Chancen, wenn Europa und Russland gemeinsame Interessen haben, beispielsweise im Streit mit den USA über den Erhalt des Atomabkommens mit Iran. Gegenwärtig sei man von einer strategischen Partnerschaft mit Russland, wie sie vor Jahren die Nato eingegangen war, dann aber wegen Krim-Krise und Ukraine-Konflikt auf Eis gelegt hatte, deutlich entfernt. "Derzeit sind wir aber sicher nicht in einer Phase, wo man von einer strategischen Partnerschaft mit Russland sprechen kann. Wenn Deutschland und Russland in zentralen politischen Fragen aber übereinstünden, dann kann Russland auch wieder strategischer Partner sein", so Pofalla. "Und dann wird sich diese Partnerschaft für beide Länder und am Ende auch für Europa positiv auswirken."