Verkehrsminister zufrieden mit Diesel-Konzept

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist zufrieden mit dem Diesel-Plan, den die Große Koalition besiegelt hat. "Wir geben den Dieselfahrern mit dem Konzept die Sicherheit und die Perspektive, auch langfristig freie Fahrt in die Innenstädte zu haben", sagte Scheuer der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). Der CSU-Politiker forderte aber auch von den Herstellern, "dass sie ihren Beitrag leisten und Vertrauen zurückgewinnen".

Gefordert seien deutsche wie ausländische Autohersteller, so Scheuer. Eine Belastung der Steuerzahler schloss er aus. Der Verkehrsminister warnte allerdings davor, Abgasskandal und Diskussion um Dieselfahrverbote und Luftreinheit in einen Topf zu werfen. Die Konsequenzen aus dem Dieselskandal seien "zu über 97 Prozent" durch den amtlich angeordneten Rückruf abgearbeitet, Fahrverbote drohten wegen der Stickstoffbelastung, "genau da setzen wir jetzt mit unseren zusätzlichen Maßnahmen an", so Scheuer. Mit dem Dieselplan habe die GroKo "ein Stück weit die Zukunft des Diesels" gesichert, so der Verkehrsminister. Zugleich betonte Scheuer die Bedeutung von Dieselfahrzeugen für die Erreichung der Klimaschutzziele und die Sicherung "Hunderttausender Arbeitsplätze in Deutschland".