SPD-Fraktionsvize hofft auf Neustart der Kohlekommission

Nach dem Rodungsstopp im Hambacher Forst hofft die SPD auf einen Neustart der Kohlekommission bei ihrer Sitzung am Freitag. "Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Münster gibt der Kohlekommission die Möglichkeit, noch einmal durchzustarten", sagte der SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Man könne jetzt endlich nach vorne gucken.

"Die Zeit der Schaukämpfe ist vorbei", so der SPD-Politiker. Durch den Rodungsstopp sei die Wahrscheinlichkeit enorm gestiegen, dass sich die Kohlekommission auf einen Ausstiegspfad einige. "Ein solcher Kohlekonsens würde einen großen gesellschaftlichen Konflikt befrieden und Planungssicherheit für beide Seiten schaffen: den Klimaschutz und die Wirtschaft", so Miersch. Man erlebe gerade eine fast einmalige historische Chance. Miersch forderte die Kommissionsmitglieder auf, jetzt konzentriert und lösungsorientiert die Sachfragen zu arbeiten. Der Zeitdruck sei hoch. "Wir brauchen den Kohlekompromiss, weil wir im kommenden Jahr das Klimaschutzgesetz beschließen wollen", so der SPD-Politiker. Das habe man im Koalitionsvertrag so vereinbart, und an diesem Ziel halte er fest. "Deshalb muss die Kommission jetzt liefern", so der SPD-Fraktionsvize.