Umweltministerin verlangt mehr Verbindlichkeit beim Klimaschutz
Umweltministerin verlangt mehr Verbindlichkeit beim Klimaschutz - Politik in Berlin
Darin werde dann "für alle Sektoren verbindlich festlegt, was sie bis wann beitragen werden". Mit dem Gesetz werde auch deutlich, "dass sich nicht nur die Umweltministerin für den Klimaschutz einsetzt, sondern die gesamte Bundesregierung". Schulze reagierte damit auf Bemerkungen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Der hatte auf Forderungen Schulzes nach einem größeren Ehrgeiz für den Klimaschutz zurückhaltend reagiert und darauf verwiesen, dass die Bundesregierung darüber "als Ganzes" entscheide. Schulze sagte hingegen, mit dem "Kattowitzer Klimapaket" sei jetzt alles geregelt, um das Pariser Abkommen umsetzen zu können. Sie fügte hinzu: "Auf dieser Vertrauensbasis gilt es aufzubauen." Denn bislang reichten die Anstrengungen noch nicht aus, um die Erderwärmung auf zwei oder gar 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.
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