Oppermann gegen Ausschluss von Huawei vom 5G-Netzausbau

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat sich gegen einen generellen Ausschluss des chinesischen Netzwerkkonzerns Huawei vom 5G-Netzausbau in Deutschland ausgesprochen. "Huawei ist eigentlich ein Unternehmen, das professionell und zuverlässig liefert", sagte Oppermann am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Es liefere gute Technologie zu günstigen Preisen und gewinne in vielen Wettbewerben.

"Es hat schon beim G2-, G3- und G4-Netz der Telekom hervorragende Produkte geliefert", so der SPD-Politiker. "Deshalb finde ich es falsch, wenn wir dieses Unternehmen generell ausschließen." Blauäugig gegenüber China dürfe man aber auch nicht sein, fügte der Bundestagsvizepräsident hinzu. Man dürfe Huawei-Produkte nur einsetzen, wenn das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) die Sicherheit garantieren könne. Generell sei das 5G-Netz enorm wichtig für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Es sei das "Nervensystem unserer künftigen Industriegesellschaft", so Oppermann. Als kritische Infrastruktur müsse das 5G-Netz deshalb natürlich gegen Angriffe oder Manipulationen von außen gut geschützt werden. Die Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen beginnt am Dienstagvormittag um 10 Uhr. Sie wird voraussichtlich mindestens drei Wochen dauern.