Von Notz: Barley diskreditiert EU aus „wahltaktischen Motiven“

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) im Zusammenhang mit der Urheberrechtsreform eine Diskreditierung der Europäischen Union aus wahltaktischen Erwägungen vorgeworfen. Es gehe überhaupt nicht, "dass Justizministerin Barley erst die Urheberrechtsreform in Brüssel mitverhandelt und sich hinterher davon distanziert", sagte der Grünen-Politiker der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Wenn Barley sich direkt gegen die Reform und mögliche Uploadfilter gestellt hätte, "wäre das alles so nicht gekommen", so von Notz.

"Damit diskreditiert sie die Europäische Union aus wahltaktischen Motiven." Inhaltlich sagte von Notz zur Urheberrechtsreform: "Ich bin für eine faire Vergütung von Kreativen, aber gegen diese Reform. Denn ich bin sicher, dass sie ihre Versprechen für eine bessere Vergütung von Künstlern und Autoren nicht erfüllen wird."