NRW-Landtagspräsident warnt Abgeordnete vor „Verrohung der Sprache“

Das Klima im NRW-Landtag ist messbar aggressiver geworden. In den ersten zwei Jahren der aktuellen Legislaturperiode musste das Landtagspräsidium wegen persönlicher Anfeindungen und anderer verbale Ausrutscher 42 Rügen und zwei Ordnungsrufe gegen NRW-Parlamentarier aussprechen, wie das Präsidium auf Anfrage der "Rheinischen Post" mitteilte. In der gesamten Legislaturperiode 2012 bis 2017 wurden insgesamt nur zwölf Rügen ausgesprochen, in der Legislaturperiode davor waren es neun.

Landtagspräsident André Kuper sagte der Zeitung: "Anhand der Anzahl der Rügen und Ordnungsrufe in dieser Wahlperiode ist erkennbar, dass im Landtag NRW der Ton rauer geworden ist. Menschenverachtende, diskriminierende und demokratiefeindliche Äußerungen werden nicht geduldet. Dieser Verrohung der Sprache muss entgegengewirkt werden."