FDP will Einsparpotenzial der Sender prüfen
FDP will Einsparpotenzial der Sender prüfen - Politik in Berlin
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten am Donnerstag eine Entscheidung über den Rundfunkbeitrag verschoben. Sie konnten sich nicht auf die Einführung eines sogenannten Indexmodells einigen, das die Höhe des Beitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio über die Kopplung an einen Richtwert wie etwa die Teuerungsrate automatisch steuern würde. Zur Vertagung der Entscheidung soll maßgeblich beigetragen haben, dass die drei von der FDP mitregierten Bundesländer erhebliche Einwände gegen den Beschluss eines solchen Modells vorgebracht haben. Dazu sagte Rossa: "Die Medienpolitik muss zunächst den Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks neu definieren und daraufhin den Finanzbedarf der Sender festlegen. Dann haben wir auch keinen Einwand gegen eine sinnvolle Indexierung, da sie uns immer wiederkehrende Diskussionen über die Beitragshöhe ersparen würde. Doch vorher müssen auch die Einsparpotenziale der Sender noch einmal genau untersucht werden."
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