Oppermann und Asselborn kritisieren von der Leyens EU-Nominierung
Oppermann und Asselborn kritisieren von der Leyens EU-Nominierung - Politik in Berlin
Das sei eine "schwere Hypothek". Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sagte über das Personalpaket des EU-Rates: "Das ist kein Meisterwerk. Das Projekt Europa hat an Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft verloren." Er sei besonders "als Sozialdemokrat" enttäuscht. "Frans Timmermans wäre ein starker und mutiger Präsident der EU-Kommission geworden", so Asselborn weiter. Timmermans, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten (SPE) bei der Europawahl, wurde beim Sondergipfel der Staats-und Regierungschef von einem Bündnis aus Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei und Italien blockiert. Jene Länder, "die sich in der Migrationspolitik am stärksten gegen die Solidarität in der EU stellen und die Rechtsstaatlichkeit verbiegen wollen, sind jetzt die Sieger", kritisierte der luxemburgische Außenminister. Allerdings hätten auch die europäischen Sozialdemokraten Fehler gemacht. Ihr Umgang mit dem konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber "war nicht das klügste Vorgehen", sagte Asselborn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hatte im Vorfeld der Personalentscheidung keine Mehrheit im Europaparlament hinter sich bringen können – auch, weil die Sozialdemokraten bis zuletzt an ihrem eigenen Spitzenkandidaten Timmermans festhielten.
Schreibe einen Kommentar