Italien lässt Flüchtlinge von „Ocean Viking“ an Land
Italien lässt Flüchtlinge von „Ocean Viking“ an Land - Politik in Berlin
"Es gab in den letzten 15 Monaten 30 Mal Situationen, in denen Rettungsschiffe mit Geretteten sehr lange auf die Zuweisung eines sicheren Hafens warten mussten. Das ist untragbar für uns." Frisch forderte ein EU-Programm zur staatlichen Seenotrettung. "Die EU hat auf dem Mittelmeer klar versagt, die Mittelmeerroute vor den Toren Europas ist die tödlichste Fluchtroute der Welt. Das kann nicht sein. Es muss ein Programm zur staatlichen Seenotrettung aufgelegt werden mit dem klaren Fokus darauf, Menschen, die in Lebensgefahr schweben, zu retten." Der Europäischen Union warf Frisch vor, ihre Außengrenzen immer weiter Richtung Afrika zu verschieben. "Wir haben jetzt gerade Menschen auf der `Ocean Viking`, die Brandwunden haben von geschmolzenem Plastik, mit dem sie gefoltert wurden", sagte Frisch. An dieser Situation trage die Europäische Union eine Mitschuld, "indem sie zum Beispiel die libysche Küstenwache in die Lage versetzt, Menschen abzufangen und genau wieder in diese Situation zurückzubringen". Frisch begrüßte die Initiative mehrerer europäischer Innenminister, am Montag auf Malta über einen Verteilmechanismus von Migranten zu beraten, die auf dem Mittelmeer gerettet wurden. "Der Verteilmechanismus ist der erste Schritt, aber das kann nicht das Ende sein", sagte er. Man könne sich erst dann zurücklehnen, "wenn es wieder eine staatliche, europäisch organisierte Seenotrettung gibt. Jede Woche sterben Menschen auf der zentralen Mittelmeerroute. 650 Menschen haben in diesem Jahr bislang ihr Leben verloren. Wir können erst nach dem Gipfel sagen, ob wir einen Schritt weiter sind und tatsächlich Zählbares dabei herauskommt". An dem Treffen nehmen neben Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) auch Minister aus Frankreich, Italien und Malta teil. Ziel soll es sein, die teils wochenlangen Blockaden von zivilen Rettungsschiffen zu beenden.
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