Walter-Borjans bewertet Thüringen-Ergebnis als Warnung für GroKo

SPD-Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans sieht im Thüringer Wahlergebnis eine Warnung an die Große Koalition in Berlin. "Das Thüringer Ergebnis ist eine Warnung für die Parteien der Großen Koalition", sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) und forderte mutige Schritte. "Deutschland braucht ein Fortschrittsprogramm mit öffentlichen Investitionen in Höhe von insgesamt 500 Milliarden Euro für gerechten Klimaschutz, sichere Jobs und mehr Verteilungsgerechtigkeit", sagte der frühere NRW-Finanzminister.

Walter-Borjans verwies auf bundespolitische Effekte bei der Landtagswahl. "Obwohl die Landesregierung unter sozialdemokratischer Beteiligung hohe Zustimmungswerte hat und die Mitglieder vor Ort bis zuletzt vorbildlich gekämpft haben, ist es der Thüringer SPD nicht gelungen, mit ihrem landespolitischen Programm durchzudringen", sagte er. "In den Augen der Wählerinnen und Wähler mangelt es der Gesamtpartei an Glaubwürdigkeit und Durchsetzungskraft. Das zeigen alle Umfragen."