Baden-Württemberg will längeres Kurzarbeitergeld

Wegen der sich rasch verschlechternden wirtschaftlichen Lage werden aus Baden-Württemberg Forderungen nach flexibleren Lösungen für Kurzarbeit und Qualifizierung laut. Eine kurzfristige Erholung der Auftragslage sei nicht zu erwarten, heißt es zur Begründung in einem Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Gefordert werde die rasche Umsetzung von Maßnahmen, mit denen man schon in der Krise 2009 gute Erfahrungen gemacht habe, heißt es in Stuttgart, wo sich auf Initiative der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ein breites Bündnis auf diese Forderungen verständigt hat, allen voran der Arbeitgeberverband Südwestmetall, Maschinenbauerverband VDMA und die IG Metall.

"Wir bitten Sie eindringlich, diese Punkte aufzugreifen, damit sie so schnell wie möglich in Kraft treten können", heißt es in dem Schreiben weiter. Die Bezugsdauer von bisher maximal 12 auf 24 Monate solle verlängert werden, lautet eine der Forderungen in dem Brief, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Sie wäre besonders schnell realisierbar - denn dafür gibt es im Gesetz eine Verordnungsermächtigung. Auch eine veränderte interne Anweisung in der Bundesagentur für Arbeit (BA) könnte schnell helfen: dann müssten Unternehmen die Arbeitszeitkonten ihrer Mitarbeiter nicht erst ins Minus rutschen lassen, wenn keine Arbeit vorhanden ist, sondern könnten sofort Kurzarbeit genehmigt bekommen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".