Oldenburger Polizeichef nach Kritik an AfD-Politikern bedroht

Der Polizeipräsident von Oldenburg wird nach seiner Kritik an AfD-Politikern mit dem Tode bedroht. Wie der "Spiegel" berichtet, erhielt der Spitzenbeamte Johann Kühme am 16. November 2019 eine E-Mail, in der ein Unbekannter drohte, ihn zu erschießen. "Nicht heute, nicht morgen, denk einfach an Lübcke", hieß es unter Bezug auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten.

Kühme hatte zuvor öffentlich gesagt, er sei entsetzt und schäme sich, "wenn Bundestagsabgeordnete der AfD muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger als Kopftuchmädchen und Messermänner bezeichnen oder die Nazi-Gräueltaten als Vogelschiss in der deutschen Geschichte verharmlosen". Die AfD-Spitzenpolitiker Alice Weidel und Alexander Gauland hatten sich derart geäußert. Der Drohung waren Beschimpfungen Kühmes unter anderem auf einer Facebook-Seite der niedersächsischen AfD-Fraktion vorangegangen. Die Polizei nahm die E-Mail sehr ernst. Staatsschützer erstellten eine Gefährdungsanalyse für den Beamten. "Die polizeilichen Maßnahmen wurden angepasst", teilte die Behörde mit. Kühme sagte dem "Spiegel", er habe keine Angst. "Ich werde meine Haltung nicht ändern." Kühme weiter: "Die Morddrohung wird mich nicht davon abhalten, die Entgleisungen auch von einzelnen AfD-Politikern anzuprangern."