Kemmerich muss Thüringen am Freitag im Bundesrat vertreten
Kemmerich muss Thüringen am Freitag im Bundesrat vertreten - Politik in Berlin
Theoretisch könnten die nach Kemmerichs Wahl ausgeschiedenen Minister im Bundesrat durch Staatssekretäre vertreten werden, fügte Hoff hinzu. Anders als etwa in Bremen existiere eine solche Regelung in Thüringen aber nicht, sodass es praktisch nicht möglich sei. Der kürzlich ausgeschiedene Bevollmächtigte des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Volker Ratzmann (Grüne), bestätigte dies. Thüringens bisheriger Innenminister Georg Maier (SPD), der erst Mitte Januar den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen hatte, wird nach Auskunft seines bisherigen Sprechers von Maiers Amtsvorgänger, Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU), vertreten. Das Sekretariat der IMK bleibt in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt. Dort sollten die Innenminister der 16 Länder und des Bundes nach bisheriger Planung im Juni das nächste Mal zusammen treten.
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