Iran-Handel: USA entschärfen Warnungen an Deutschland
Iran-Handel: USA entschärfen Warnungen an Deutschland - Politik in Berlin
Lieferungen von humanitären Produkten sind von den US-Sanktionen ausgenommen. Der Sprecher der US-Botschaft verwies darauf, dass für solche Transaktionen ein eigens dafür eingerichteter Zahlungsmechanismus in der Schweiz zur Verfügung stehe. Im vergangenen Jahr hatte der US-Botschafter Richard Grenell die Bemühungen der Europäer um die Aufrechterhaltung des Handels mit dem Iran noch mit scharfen Worten verurteilt: Er betrachte den Instex-Mechanismus als Missachtung der US-Politik und "amerikanische Sanktionen zu umgehen, ist nicht ratsam", sagte er damals der "Welt am Sonntag". Zuvor hatten bereits prominente republikanische Senatoren einen Brandbrief an die deutsche Botschaft geschickt. Instex war im Januar 2019 von Großbritannien, Frankreich und Deutschland nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gegründet worden. Es gilt als wichtigstes Instrument bei dem Versuch, das Atomabkommen zu retten.
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