Brandenburgs Verfassungsschutzchef warnt vor Corona-Protesten
Brandenburgs Verfassungsschutzchef warnt vor Corona-Protesten - Politik in Potsdam
"Das ist geschichtsvergessen, dumm und eine Grenzüberschreitung", so der Brandenburger Verfassungsschutzchef weiter. Die Ermächtigungsgesetze hätten "die Demokratie in Weimar abgeschafft, sie haben zum Holocaust und zum Weltkrieg geführt. Die Corona-Verordnungen dagegen haben das klare Ziel, Gesundheit zu schützen", sagte Müller der "taz". Er geht bislang allerdings nicht von einer großen Ausweitung der Proteste aus. Viele in der Bevölkerung hätten zwar die die Nase voll davon, zu Hause zu sitzen. "Umfragen aber sagen, dass es weiter großes Vertrauen in die Regierung gibt. Und es finden ja nun Lockerungen statt. Deshalb sehe ich nicht, dass Massen auf die Straße kommen oder gar ein zweites Pegida entsteht", so der Brandenburger Verfassungsschutzchef.
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