SPD-Finanzexpertin verteidigt Finanzministerium im Wirecard-Skandal
SPD-Finanzexpertin verteidigt Finanzministerium im Wirecard-Skandal - Politik in Berlin
Das SPD-geführte Finanzministerium hatte eine Analyse zu Wirecard für die Jahre von 2014 bis 2020 sowie einen Aktionsplan für eine effektive Bilanzkontrolle vorgelegt. Einen Untersuchungsausschuss zum Fall Wirecard hielt Kiziltepe zunächst für unabwendbar. Notwendig sei er aber nicht. "Wenn wir die Aufklärung im Vorfeld schaffen, und das ist die erste Sitzung am kommenden Mittwoch mit der Sondersitzung im Finanzausschuss, wird ein Untersuchungsausschuss auch nicht unbedingt notwendig sein", so die SPD-Politikerin. Die Forderung nach einem Rücktritt von Jörg Kukies, Staatssekretärs im Finanzministerium, wies Kiziltepe zurück. Kukies hatte sich mit dem damaligen Wirecard-Chef Markus Braun im November 2019 getroffen. Solche Begegnungen seien normal, sagte Kiziltepe. "Es gibt keinen Hinweis darauf, dass da geheime Gespräche stattgefunden haben." Hierüber habe Staatssekretär Kukies den Finanzausschuss aufgeklärt. "Das wird aber auch noch einmal am Mittwoch Thema sein in der Sondersitzung." Detaillierte Auskunft erhofft sich Kiziltepe am Mittwoch vom Wirtschaftsminister: "Von Wirtschaftsminister Altmaier haben wir bislang noch gar nichts gehört. Er hat die Aufsicht über die Wirtschaftsprüfer und da liegt das Problem und da erwarten wir Antworten."
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