Grüne: Verkehrsverbünde sparen Millionen durch Steuersenkung
Grüne: Verkehrsverbünde sparen Millionen durch Steuersenkung - Politik in Berlin
Rechtlich sei das zwar möglich, jedoch müssten die Betriebe das Geld in einer anderen Form an die Kunden weitergeben. "Gerade die Dauerkunden konnten vielleicht nicht so viel fahren. Da kann man sich überlegen, ob man für das nächste Jahr ein besonderes Angebot macht", so der Grünen-Politiker. Mit Blick auf die starken Rückgänge der Fahrgastzahlen im ÖPNV in der Coronakrise und den damit verbundenen Kosten für die Unternehmen, forderte Gelbhaar Unterstützung von der Bundesregierung: "Wenn der Bund Geld in Forschung und Entwicklung stecken will, dann ist der ÖPNV da der erste Ansprechpartner. Da muss das Geld hin. Stichwort Digitalisierung, neue Züge und neue Busse." Forschungsgelder, die jetzt im Konjunkturpaket enthalten sind, dürften nicht nur der Automobilindustrie zugutekommen: "Sondern auch dem ÖPNV, der regelmäßig keine Rücklagen hat und auch keine Gewinne machen darf, deswegen auch kein Geld für Forschung und Entwicklung hat", so Gelbhaar.
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