Verfassungsschutz: Corona-Proteste meistens nicht extremistisch
Verfassungsschutz: Corona-Proteste meistens nicht extremistisch - Politik in Berlin
Zwar würden bei den Demonstrationen, die derzeit in verschiedenen Städten stattfinden, auch "einige Rechtsextremisten" mitmischen. "Sie haben sich natürlich inszeniert und sich vor die Kameras gestellt. So entsteht aber ein falsches Bild", meint der Verfassungsschutz-Chef. "Sie prägen das Demonstrationsgeschehen oder die inhaltliche Debatte derzeit nicht." Eine Analyse der Reden auf diesen Demonstrationen würde stattdessen zeigen, dass dort "alle Verschwörungstheorien dieser Welt" vertreten seien, so Haldenwang. "Es gibt die Pandemieleugner, und diejenigen, die meinen, die Regierung wolle durch den Lockdown über eine ohnehin vorhandene Rezession hinwegtäuschen. Oder, dass die Regierung nur einen Vorwand brauchte, um Repressionen einzuführen." Vielfach gebe es auch antisemitische Untertöne. Aber bei den Corona-Protesten träfen sich "wirklich die unterschiedlichsten Motivlagen", und die allermeisten seien nicht klassisch extremistisch.
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