USA gehen für Iran-Sanktionen im Sicherheitsrat auf Konfrontation

Die USA wollen die Wiedereinführung der Iran-Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen im Sicherheitsrat mittels des sogenannten "Snapback"-Mechanismus durchsetzen. Das sagte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch (Ortszeit), nachdem der Schritt bereits vor einigen Tagen angekündigt worden war. Er habe Außenminister Mike Pompeo abgewiesen, den sogenannten "Snapback" nun zu reklamieren, sagte Trump.

Der Mechanismus sieht vor, dass sämtliche UN-Sanktionen gegen den Iran, die vor der Nuklearvereinbarung (JCPOA) aus dem Jahr 2015 verhängt worden waren, wieder in Kraft treten, falls der Iran gegen die Abmachungen verstoßen hat. Allerdings hatte Trump selbst im Mai 2018 den Ausstieg aus der JCPOA-Vereinbarung erklärt. Unter anderem die EU hält einen Bezug auf "Snapback" daher für ausgeschlossen. Zuletzt waren die USA im UN-Sicherheitsrat mit ihrem Versuch gescheitert, das Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern.