Stadt Kalkar droht AfD mit Abbruch des Parteitags

Die Stadt Kalkar in NRW droht der AfD mit einem Abbruch ihres Parteitags, sollte die verordnete Maskenpflicht im großen Stil nicht eingehalten werden. Die Maskenpflicht sei Bestandteil des von der AfD eingereichten Hygienekonzeptes, sagte die zuständige Verwaltungsmitarbeiterin am Mittwoch. Dabei müsse aber die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden.

Zunächst werde es in einem solchen Fall "mehrmalige Ansprachen" geben. Sollte das Oberverwaltungsgericht Münster die Maskenpflicht noch kippen, wie von der AfD beantragt, müsse man sich dem aber natürlich fügen. "Dann falle ich vom Glauben ab", ergänzte Kalkars Bürgermeisterin Britta Schulz von der Wählerinitiative "Forum Kalkar". Die AfD führt am 28. und 29. November in Kalkar ihren 11. Bundesparteitages durch, im Gegensatz zu den anderen Parteien als Präsenz-Delegiertenversammlung mit rund 600 Teilnehmern in einer Halle. Er sollte ursprünglich bereits im April stattfinden, war wegen der Coronakrise aber verschoben worden. Schwerpunkt sollen Leitlinien zur Sozialpolitik werden.