Bundeswehr-Generalinspekteur weiter für bewaffnete Drohnen

Trotz des vorläufigen Neins von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans drängt Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn auf eine Zustimmung des Bundestags zur Beschaffung bewaffneter Drohnen. "Ich wünsche es mir", sagte Zorn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) auf die Frage, ob er in dieser Wahlperiode noch von einem Parlamentsbeschluss ausgehe. Bewaffnete Drohnen seien "essenziell für den Schutz unserer Frauen und Männer im Einsatz".

Zorn fügte hinzu: "Drohnen sind aus den aktuellen und zukünftigen Konflikten nicht mehr wegzudenken. Allein schon aus Fürsorge der Truppe gegenüber und zur Stärkung ihres Einsatzwertes dürfen wir auf diesem Gebiet den Anschluss nicht verlieren." Der Generalinspekteur trat Befürchtungen entgegnen, der Drohneneinsatz könne sich verselbständigen oder für gezielte Tötungen eingesetzt werden. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Der Einsatz von Drohnen würde klaren Regeln und Vorschriften unterliegen, die der Bundestag in seinen Mandaten festlegt, genauso wie bei allen anderen Einsätzen seit jeher", sagte er. Walter-Borjans hatte erneute Beratungen über das Thema gefordert.