Finanzminister will Tabaksteuer erhöhen
Finanzminister will Tabaksteuer erhöhen - Politik in Berlin
Laut "Spiegel" sind auch Steuererhöhungen für Zigarren, Zigarillos und erstmals auch E-Zigaretten angedacht. In der Konsequenz dürfte Rauchen künftig für den Verbraucher teurer werden. CDU, CSU und SPD sollen im Koalitionsausschuss am Montag bereits grundsätzlich grünes Licht für die Scholz-Pläne gegeben haben, berichtet der "Spiegel". Angesprochen auf das Thema reagierten führende Sozialdemokraten noch am Donnerstagabend gegenüber "Business Insider" überrascht. "Das ist im parlamentarischen Raum bei Haushalts- und Finanzpolitikern bisher kein Thema", so ein SPD-Politiker. Auch in der Parteispitze wollte man davon bisher nichts gehört haben. Im Koalitionsausschuss sei das kein Thema gewesen, heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. Aus CDU/CSU-Kreisen wird dagegen bestätigt, dass es entsprechende Planungen grundsätzlich gibt.
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