Altmaier fordert von Putin das Ende der Unterstützung Assads
Altmaier fordert von Putin das Ende der Unterstützung Assads - Politik in Berlin
Altmaier schloss den Einsatz von Bodentruppen in Syrien kategorisch aus: "Für uns war immer klar, dass wir in der Allianz andere Aufgaben haben als eine militärische Intervention in Syrien. Im Übrigen kann man sich schwer vorstellen, wie in diesem ohnehin zerstörten Land militärische Interventionen mit Bodentruppen etwas Gutes bewirken könnten". Der erste Schritt müsse darin bestehen, dass "dieser unmenschliche Einsatz von Giftgas aufhört. Diesem Ziel diente ja auch der amerikanische Raketenangriff auf die Luftwaffenbasis, den ich deshalb nachvollziehen kann. Es ging darum ging, weiteres unendliches Leid durch Giftgas zu verhindern", sagte Altmaier gegenüber Focus. Der Minister erklärte, es gebe "deutliche Indizien", dass es sich bei dem jüngsten Angriff Assads um einen Giftgasangriff gehandelt habe. Zur Beurteilung, ob der anschließende Militärschlag der USA völkerrechtswidrig gewesen war, erklärte Altmaier: "Die Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit ist schwierig. Sie wird von Völkerrechtlern zu diskutieren sein. Aber die Motivation der amerikanischen Regierung war eindeutig: Es ging darum, das Töten unschuldiger Menschen zu stoppen. Dieses Ziel muss auch bei einer völkerrechtlichen Bewertung gewürdigt werden."
Schreibe einen Kommentar