Außenstaatsminister Roth fordert neue Russlandpolitik
Außenstaatsminister Roth fordert neue Russlandpolitik - Politik in Berlin
Besonders die SPD ringe angesichts der einst gelungenen Entspannungspolitik nun um den richtigen Kurs. "Die sozialdemokratisch geprägte Ostpolitik entsprang dem Kalten Krieg und half, ihn zu überwinden. Wir müssen sie heute neu denken und weiterentwickeln." Dies gelinge aber nur, wenn "Europa (und damit auch Deutschland) mit einer Stimme spricht", so Roth. "Ein isolierter deutscher Sonderweg gegenüber Russland wäre brandgefährlich." Auch die Sanktionen sollten fortgesetzt werden. Sie ersetzten aber nicht den notwendigen Dialog. "Im Gegenteil sollen sie dazu ermuntern, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um an vernünftigen Lösungen zu arbeiten", appellierte Roth. "Antirussische Reflexe sind genauso gefährlich wie naives Relativieren oder Verschweigen einer nationalistisch gefärbten Politik der derzeitigen russischen Führung, die sich immer mehr in Gegnerschaft gegenüber dem Westen definiert."
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