BAMF: 8.000 Iraker seit 2016 freiwillig ausgereist

Aus Deutschland sind seit 2016 mehr als 8.000 Iraker über die geförderten freiwilligen Ausreisen heimgekehrt. Im letzten Jahr 5.657 freiwillige Ausreisen bewilligt und 2.481 in diesem Jahr bis Ende September, teilte das Bundesamt für Migration (BAMF) laut "Welt"(Dienstagsausgabe) mit. Die Schutzgründe der rund 120.000 schutzberechtigten Iraker müssen innerhalb von drei Jahren vom BAMF noch einmal geprüft werden.

Wenn sie nicht fortbestehen, muss die Anerkennung widerrufen oder zurückgenommen werden. Wenn beides nicht geschieht, erhalten sie einen Rechtsanspruch auf einen unbefristeten Aufenthalt. Wie die Behörde der Zeitung weiter mitteilte, ist im Falle der Iraker für ein Widerrufsverfahren "erforderlich, dass die Veränderung der Lage im Herkunftsland erheblich ist und nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft stattfindet". Als Anzeichen gilt laut BAMF, "wenn viele Menschen in das betroffene Gebiet zurückkehren, dort mit dem Wiederaufbau beginnen und eine gewisse Normalität Einzug hält." Hierfür gebe es nach Auffassung des Bundesamtes zwar erste Anzeichen, aber noch keine ausreichende Basis für einen generellen Widerruf.