Bericht: Journalisten auf schwarzer Liste waren in türkischen Kurdengebieten
Bericht: Journalisten auf schwarzer Liste waren in türkischen Kurdengebieten - Politik in Berlin
Bei den betroffenen Journalisten handelt es sich laut SZ zum großen Teil um Deutsche. Das Bundeskriminalamt (BKA) teilte neun von ihnen auch schriftlich mit, "im Benehmen zwischen den beteiligten Behörden" sei entschieden worden, "Ihnen den Zugang zur Veranstaltung zu verweigern, die Akkreditierung zu entziehen und Sie von der Veranstaltung auszuschließen". Bei diesen "beteiligten Behörden" handele es sich ausschließlich um deutsche Stellen, erklärte am Dienstag Regierungssprecher Steffen Seibert. Zweifel daran löste allerdings der zeitliche Ablauf aus, schreibt die Zeitung. Die deutschen Behörden hatten sich viele Wochen Zeit genommen, alle Anträge von Journalisten zu prüfen. Auch die US-Sicherheitsbehörden hatten in den zurückliegenden Wochen der intensiven Prüfung offenbar keine Einwände gegen die 32 Namen auf der Liste, berichtet die SZ weiter. Dass eine Ablehnung dieser Personen doch noch in letzter Minute kam, spreche für eine einzelne Quelle. Es ist gängige Praxis, dass deutsche Sicherheitsbehörden bei einer solche internationalen Veranstaltung auch Warnhinweise von ausländischen Nachrichtendiensten aufnehmen, bevor sie sicherheitsrelevante Entscheidungen treffen. Allerdings liegt es an den deutschen Behörden, diese kritisch zu prüfen.
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