Bericht: Scholz hatte 14 Treffen mit Autoindustrie

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich in diesem und im vergangenen Jahr insgesamt 14 Mal mit Vertretern der Autoindustrie getroffen. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) berichten. Mit Umweltverbänden habe es im selben Zeitraum zwei Begegnungen gegeben.

Der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler zieht aus den Terminen den Schluss: "Beim Vizekanzler der SPD gilt: Autolobby first, Umweltschutz second", sagte er. Der Grünen-Politiker warf der Bundesregierung vor, sie habe bei der "Menschheitsaufgabe Klimaschutz krass versagt". Nötig sei eine ökologische Steuerreform, sagte Kindler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die vergünstigte Besteuerung von Diesel-Kraftstoff müsse abgeschafft werden, so der Grünen-Haushaltspolitiker weiter.